Verfahrensstand

Zu einer Wasserkraftanlage können Daten zu mehreren Anträgen/Verfahren gespeichert werden, wobei für jeden Antrag ein Datensatz angelegt werden sollte.

 Verfahren2.png

Schaltflächen der Navigationsleiste des Datensatzes

GehezumErsten.png Gehe zum ersten Datensatz (Verfahren)

GeheZumVorherigen.png Gehe zum vorherigen Datensatz (Verfahren)

GehezumNaechsten.png Gehe zum nächsten Datensatz (Verfahren)

GehezumLetzten.png Gehe zum letzten Datensatz (Verfahren)

Fotoplus.png Datensatz (Verfahren) hinzufügen

Fotoloeschen.png Datensatz (Verfahren) löschen

FotopfeilOben.png Datensatz (Verfahren) eine Position nach vorn schieben (Reihenfolge der Datensätze ändern)

Fotopfeilunten.png Datensatz (Verfahren) eine Position nach hinten schieben (Reihenfolge der Datensätze ändern)

Datenfelder zum Verfahren

(Nachschlageliste) -  Nachschlageliste ist erweiterbar

Grüne Entität –  Dateneingabe durch den Benutzer wird erwartet

(Nachschlageliste) -  Nachschlageliste ist nicht erweiterbar

1. Gruppe Behördliches Verfahren

Tatbestand -  Tatbestand des Behördlichen Verfahrens

Auflistung aller abgeschlossenen und laufenden Wasserrechtsverfahren sowie Anordnungen. In der Nachschlageliste sind entsprechende Beispiele hinterlegt.
Insofern Sie das Recht besitzen, können Sie diese Nachschlageliste um notwendige nicht vorhandene Einträge erweitern, bzw. den Nachschlagewert des Datenfeldes bearbeiten. Klicken Sie dazu auf das Stiftsymbol NachschlageklassenStift.png. Wurde kein Wert aus der vorhandenen Nachschlageliste ausgewählt, wird eine neuer Datensatz bereitgestellt. Andernfalls wird der Datensatz zum Bearbeiten, des aktuell ausgewählten Nachschlagewertes, bereitgstellt.

Beachten Sie jedoch, dass sich eine Bearbeitung des Nachschlagewertes auf den gesamten Datenbestand auswirkt. Das heißt z. B. wird der Nachschlagewert - Planfeststellung in Planfeststellung1 geändert, werden alle Verfahren, die dem Nachschlagewert Planfeststellung zu geordnet sind in Planfeststellung1 geändert.

Einem Antrag können mehrere Tatbestände zugeordnet werden. Deshalb befindet sich neben dem Datenfeld eine Navigationsleiste mit folgenden Schaltflächen:

NachschlageklassenStift.png Nachschlagewert bearbeiten

Fotoplus.png Weiteres Datenfeld zur Eingabe des Tatbestandes anlegen

Fotoloeschen.png Datenfeld des Tatbestandes löschen

FotopfeilOben.png Reihenfolge Datenfelder (Tatbestand) ändern - Tatbestand eins nach oben schieben.

Fotopfeilunten.png Reihenfolge Datenfelder (Tatbestand) ändern - Tatbestand eins nach unten schieben.

Datum des Antrages – Datum Antrag Anordnung (Datentyp: Datum)

Datum Bescheid – Datum Bescheid (Datentyp: Datum) 

2. Widerspruchsverfahren 

Auflistung aller abgeschlossenen und laufenden Widerspruchsverfahren. Nicht einzutragen sind Widersprüche zu Kostenfestsetzungen.

Datum Erhebung – Datum Erhebung (Datentyp: Datum) 

Tenor Entscheidung – Tenor der Grundentscheidung (ohne Nebenentscheidungen), ggf. zusammenfassen 

Datum Entscheidung – Datum der Entscheidung

3. Klageverfahren/ einstweiliger Rechtsschutz 

Auflistung aller abgeschlossenen und laufenden Gerichtsverfahren bzw. Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz.

Datum Klageerhebung – Datum Klageerhebung (Datentyp: Datum) 

Tenor Entscheidung – Sofern Gerichtsverfahren über mehrere Instanzen verläuft, ist der Tenor der letzten gerichtlichen Entscheidung zu verwenden.

Datum Rechtskraft – Datum Rechtskraft ( Datentyp: Datum)

4. Abschluss des Verfahrens 

Verfahrensabschluss - Wurde das Verfahren abgeschlossen